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Seminardetails
Seminardetails:

PräsenzSeminar

0023BB

Bebauungspläne 		Typische Fehler bei der Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen und die Möglichkeiten und Grenzen der Fehlerbehebung im ergänzenden Verfahren

Jörg Finkeldei, Baudirektor, MIL, Land Brandenburg
Dr. Thorsten A. Jobs, Richter am OVG Berlin-Brandenburg 		23.11.2016

Potsdam
Die Anmeldemöglichkeiten finden Sie unten auf dieser Seite!
Hier können Sie die Informationen zum Seminar als PDF-Datei herunterladen:   Seminarinformationen herunterladen
Seminarziele:

Dem Wesen rechtsstaatlicher Planung entspricht es, dass jede hoheitliche Planung rechtlichen Bindungen unterworfen ist, deren Einhaltung der Kontrolle der Gerichte unterliegt. Das Baugesetzbuch regelt das Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und ihren Inhalt detailliert. Dennoch sind Bebauungspläne fehleranfällig und werden von den Gerichten häufig für unwirksam erklärt. Angesichts dessen konzentriert sich das Seminar auf zwei Grundfragen:

• Typische (vermeidbare) Fehler in der Praxis bei der Aufstellung und Änderung von B-Plänen

• Möglichkeiten und Grenzen der Behebung von Fehlern in Bebauungsplänen im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung


Seminarinhalte:

Teil I:
Typische Fehler bei der Aufstellung/Änderung von B-Plänen; Jörg Finkeldei
  • Fehler im Verfahren
    • Beachtung der Fristen bei Bekanntmachung und Auslegung
    • Beteiligungsverfahren - Präklusion: Urt. EuGH vom 15.10.2015 (Rs. C-137/14)
    • Katastervermerk – Planunterlage – Befreiung vom Katastervermerk –Text-B-Plan
    • Ausfertigung – Sinn und Zweck, Zeitpunkt
    • Entwicklung aus dem FNP
    • § 13a BauGB - eingeschränkter Anwendungsbereich nach Urt. BVerwG v. 04.11.2015 (4CN 9.14)
    • Änderungsbebauungspläne – unterschiedliche Formen der Änderung
    • Aufhebung von Bebauungsplänen
  • Fehlerquellen bei der Berücksichtigung fachrechtlicher Anforderungen im B-Plan
    • Landesplanung – Anpassungsgebot / Zielanfrage / Beteiligung
    • Waldumwandlung
    • LSG und NSG – Zustimmung durch MLUL

Teil II:
Möglichkeiten und Grenzen der Fehlerbehebung im ergänzenden Verfahren; Dr. Thorsten A. Jobs
  • Allgemeines zum ergänzenden Verfahren
  • Sachlicher Anwendungsbereich von § 214 Abs. 4 BauGB
  • Behebung von Fehlern
    • Anlass für ein ergänzendes Verfahren
    • Arten der behebbaren Fehler
    • Grenzen der Fehlerbehebung
  • Durchführung des ergänzenden Verfahrens
  • Rechtsfolgen der Fehlerbehebung
  • Aspekte des Rechtsschutzes gegen Pläne nach Durchführung eines ergänzenden Verfahrens
  • Zusammenfassung und Diskussion
  • Besprechung eines Fallbeispiels aus der Rechtsprechung des OVG Bln-Bbg

Referent(inn)en:

Herr Jörg Finkeldei, Baudirektor, stellvertretender Referatsleiter Städtebau- und Wohnungsrecht im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Potsdam

Herr Dr. Thorsten A. Jobs, Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Berlin/Potsdam

Teilnahmegebühren:
(einschließlich Seminarunterlagen, Teilnahmebescheinigung, Pausengetränken und Mittagessen; die Beantragung von Anerkennungen unserer Seminare durch Architektenkammern, Ingenieurkammern etc. ist nicht in der Teilnahmegebühr enthalten und wird von uns nicht angeboten.)

Eine Rechnung versenden wir im Regelfall innerhalb von 10 Tagen nach Durchführung des Seminars.

322,00 EUR (USt-frei) für Bedienstete der öffentlichen Verwaltungen
145,00 EUR (USt-frei) für Auszubildende in der öffentlichen Verwaltung und Vollzeitstudierende
382,00 EUR (USt-frei) für Andere


Anmeldung zum PräsenzSeminar:

Kennziffer: 0023BB

Seminarthema: Typische Fehler bei der Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen und die Möglichkeiten und Grenzen der Fehlerbehebung im ergänzenden Verfahren

Termin: 23.11.2016; 09:30 Uhr - 16:00 Uhr

Ort: Gebäudeensemble der Stiftung Großes Waisenhaus zu Potsdam; im Innenhof: Haus der Gewerkschaften, Breite Straße 9 A, 14467 Potsdam

Anmelde- und Stornofrist: Grundsätzlich ist Ihre Anmeldung immer bis 2 Wochen vor dem Seminartermin möglich. Zu diesem Zeitpunkt entscheiden wir über die geeignete Seminarraumgröße bzw. bei Seminaren mit nur wenigen Anmeldungen über die Durchführbarkeit. Sie können sich auch kurzfristig bis wenige Tage vor dem Seminartermin anmelden, sofern es dann im Seminarraum noch freie Plätze gibt.
Um Ihnen eine frühzeitige Anmeldung zu erleichtern, haben Sie bei uns die Möglichkeit, noch bis eine Woche vor dem gebuchten Seminartermin Ihre Anmeldung ohne Angabe von Gründen kostenlos (per E-Mail) zu stornieren.

Zum Online-Anmeldeformular (empfohlen) >>
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